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Dr. Franz Rieger und Dr. Martin Huber: Brauchen auch nach dem Brexit einen Informationsaustausch in Sicherheitsfragen – Gespräch mit britischem EU-Kommissar Sir Julian King

15.02.2019 | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Karl Freller (Landtagsvizepräsident), Dr. Martin Huber (Abgeordneter), Sir Julian King (EU-Kommissar), Joachim Herrmann (Bayer. Innenminister), Dr. Franz Rieger (Vorsitzender des Arbeitskreises Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen
Karl Freller (Landtagsvizepräsident), Dr. Martin Huber (Abgeordneter), Sir Julian King (EU-Kommissar), Joachim Herrmann (Bayer. Innenminister), Dr. Franz Rieger (Vorsitzender des Arbeitskreises Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen

Auch nach dem Brexit darf sich die Sicherheitslage weder in Europa noch in Großbritannien verschlechtern. Deshalb müsse daran gearbeitet werden, den Austausch sicherheitsrelevanter Informationen aufrecht zu erhalten und weiter zu verbessern. Das bekräftigten der britische EU-Kommissar für die Sicherheitsunion, Sir Julian King, und Vertreter der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag bei einem Gespräch am Rande der 55. Münchner Sicherheitskonferenz.

„International werden die Zeiten und bisherigen Gewissheiten unsicherer. Auch Europa steht vor großen Herausforderungen, gerade auch im Bereich der Sicherheit“, so Dr. Martin Huber vom Arbeitskreis Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen der CSU-Fraktion.

Der EU-Kommissar berichtete aus den vielen sicherheitspolitischen Feldern, in denen die Europäische Kommission aktuell tätig ist. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter auch die Staatsminister Joachim Herrmann und Dr. Florian Herrmann, tauschten sich im Anschluss intensiv mit Sir King über die sicherheitspolitischen Herausforderungen für Europa aus – vom verbesserten Informationsaustausch in Europa über effizientere Kontrollen an den Außengrenzen bis hin zur Cybersicherheit und dem Kampf gegen illegale Inhalte und gezielte Desinformation im Internet.

„Wir alle beobachten die Entwicklungen rund um den Brexit mit großer Sorge. Wir werden im Falle eines Brexit mit Großbritannien und speziell mit Persönlichkeiten wie Sir Julian King auch sicherheitspolitisch viel Kompetenz und einen wichtigen strategischen Partner verlieren. Wir müssen auch in der Zukunft mit Großbritannien eng zusammenarbeiten, um diesen Nachteil auszugleichen und weiter gemeinsam die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger in Europa zu gewährleisten“, sagte Dr. Franz Rieger, der Vorsitzende des Europa-Arbeitskreises.

Angelika Schorer, MdL

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